Besichtigung des Bundesverfassungsgerichts

am 29. März 2011

Von Dr. Joachim Kaltwang


„Da gehe ich bis nach Karlsruhe!“ Dieser Spruch wird immer mal wieder von Juristen genutzt, die einen Prozess bis zur letzten Instanz durchfechten wollen, und dieser Spruch stimmte auch für 20 Angehörige der VBB-Standortgruppe Mannheim und des Fördervereins Pro Academia e.V., die sich am 29. März bei schönstem Sonnenschein zur im Schlosspark von Karlsruhe zu einer Besichtigung des Bundesverfassungsgerichtes trafen (angereist allerdings mehrheitlich mit dem Auto).

Das Gebäude wurde 1969 nach Entwürfen des Berliner Architekten Paul Baumgarten fertiggestellt. Ein Leitgedanke der Architektur war, dass das Gericht nicht in abgeschlossenen Räumen fernab der Öffentlichkeit tagen soll, sondern die Gerichtsräume eine Offenheit nach außen ausstrahlen. Und tatsächlich, wenn man im Innern des Gebäudes ist, wirken die Räume hell und frei und vermitteln den Eindruck, man befände sich im Schlosspark. Wohlgemerkt, wenn man im Innern des Gebäudes ist …. Denn, um dorthin zu gelangen, mussten wir zunächst eine Personenkontrolle durch die Beamten der Bundespolizei über uns ergehen lassen, die eines internationalen Flughafens würdig gewesen wäre. Handgepäck, Tascheninhalt, Identität, alles wurde genau und mit Röntgen- und Metallsuchgerät überprüft. Hinter der Kontrolle erwartete uns Herr Oberamtsrat Steinhäuser vom Bundesverfassungsgericht, der uns dann zwei kurzweilige Stunden lang durch das Gebäude inklusive Sitzungs- und Plenarsaal führte.

Insgesamt arbeiten 260 Personen im Gericht, die jährlichen Kosten belaufen sich auf 15 Millionen Euro. Pro Jahr gehen ca. 6200 Verfassungsbeschwerden am Bundesverfassungsgericht ein, wovon nur ca. 1 % stattgegeben wird. Jedem der 16 Verfassungsrichter stehen eine Sekretärin und vier Referenten (Volljuristen) zur Seite, die sich einer Verfassungsbeschwerde allerdings erst dann annehmen, wenn vorher der Rechtsweg durch alle Instanzen ausgeschöpft wurde.

 

Nach der Besichtigung konnten wir unseren Besuch im benachbarten Gartencafé bei Kaffee, Kuchen und Weizenbier erfolgreich abschließen.


 

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